Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR)
BayGibitR – Breitband Förderverfahren
Die Gemeinde Oberhaching beteiligt sich am Breitband-Förderprogramm des Freistaates Bayern gemäß „Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR)“.
Auf dieser Seite informieren wir Sie über den aktuellen Stand des Förderprozesses und veröffentlichen die notwendigen Dokumente. Alle weiteren Informationen zur Richtlinie sowie Hinweise sind auf der Homepage des bayerischen Breitbandzentrums veröffentlicht.
Förderschritt 1 – BayGibitR, Beginn Bestandsaufnahme
Gemäß der BayGibitR hat die Gemeinde Oberhaching für das vorläufige Erschließungsgebiet die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten im Download und Upload in einer Adressliste und einer Karte dokumentiert. Diese Daten können bei berechtigtem Interesse per e-Mail bei dem Büro Corwese angefordert werden.
Förderschritt 2 – BayGibitR, Markterkundung Bekanntmachung
Die Gemeinde Oberhaching veröffentlicht gemäß Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR eine Befragung im Rahmen dieser Markterkundung.
Die Gemeinde bittet alle Netzbetreiber und Investoren, sich bis spätestens 03.02.2023 an der Markterkundung zu beteiligen. Mit der Anforderung der Adressliste erklären Sie sich mit den Regelungen der Verpflichtungserklärung sowie den Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Verpflichtungserklärung muss nicht unterzeichnet werden. Die Adressliste sowie die Karte können heruntergeladen werden.
Förderschritt 3: Veröffentlichung Ergebnis der Markterkundung
Die Gemeinde Oberhaching hat eine kombinierte sowie eine ergänzende Markterkundung nach Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt. Die Ergebnisse der beiden genannten Markterkundungen können in den nachfolgenden Dateien eingesehen werden:
- Ergebnis der kombinierten Markterkundung (Download)
- Ergebnis der ergänzenden Markterkundung (Download)
Förderschritt 4: Auswahlverfahren Bekanntmachung
Die Gemeinde Oberhaching führt zur Bestimmung eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aus-/Aufbau und Betrieb eines ultraschnellen NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies einstufiges Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 7 der Richtlinie des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie -BayGibitR) durch.
Die Details zum Auswahlverfahren und zur Angebotsabgabe finden Sie unter nachfolgendem Link: https://plattform.aumass.de:443/Veroeffentlichung/av1cbf44
Bitte beachten Sie hierzu folgenden Hinweis:
„Mit dem Download der Adressliste erklären Sie sich mit den Regelungen der Verpflichtungserklärung sowie den Nutzungsbedingungen der Geodaten einverstanden.“
Die Angebote sind bis zum 17.04.2023, 11 Uhr, gemäß der Veröffentlichung auf dem elektronischen Vergabeportal in elektronischer Form einzureichen.
Förderschritt 5 – Auswahlverfahren Ergebnis
Die Gemeinde Oberhaching hat am 22.09.2023 den Zuwendungsbescheid im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtline (BayGibitR) erhalten.
Förderschritt 6: Kooperationsvertrag geschlossen
Der Vertrag für den geförderten Gigabitausbau gem. der BayGibitR wurde bereits am 16.05.2023 zwischen der Gemeinde Oberhaching und M-net Telekommunikations GmbH unterzeichnet, um einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zu starten. Nach dem Zugang des Förderbescheids durch die Regierung von Oberbayern wurde der Kooperationsvertrag per Erklärung an die Bundesnetzagentur übermittelt.